Nutzungsbedingungen für Cocuun

1. Grundlegende Bestimmungen

  1. Die nachstehenden Regelungen gelten für die kostenlose Nutzung des von der EXEC IT Solutions GmbH (im Folgenden: EXEC) bereitgestellten Dienstes Cocuun durch den Anwender in der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Bestandteile der Nutzungsvereinbarung sind:
    1. Die Regelungen dieser Vereinbarung selbst,
    2. die einmalige Anmeldung für Cocuun durch den Anwender sowie
    3. die Datenschutzerklärung, in der geregelt ist, wie EXEC personenbezogene Daten bei der Verwendung von Cocuun speichert und verwendet.

2. Zustandekommen des Nutzungsverhältnisses

  1. Die für die Anmeldung zur Nutzung von Cocuun erforderlichen Informationen müssen vom Anwender vollständig und korrekt angegeben werden.
  2. Dieser Nutzungsvereinbarung sowie der Datenschutzerklärung muss der Anwender vor Nutzung von Cocuun zustimmen.
  3. In der Übermittlung der Anmeldedaten liegt der verbindliche Antrag des Anwenders zur Nutzung von Cocuun.
  4. Ein Anspruch auf die Nutzung besteht nicht. EXEC ist berechtigt, Nutzungsanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
  5. Sofern EXEC den Nutzungsantrag des Anwenders annimmt, schaltet EXEC seinen beantragten Zugang frei und informiert ihn hierüber. Mit der Freischaltung des Zugangs durch EXEC kommt das Nutzungsverhältnis zustande.

3. Leistungsumfang

  1. EXEC stellt dem Anwender den Dienst Cocuun kostenfrei für die Kommunikation und den Austausch von Informationen mit anderen Nutzern von Cocuun zur Verfügung.
  2. Der Anwender hat hierzu die aktuellen Systemvoraussetzungen zu beachten.
  3. Der Betrieb von Cocuun erfolgt in einem von EXEC beauftragten Rechenzentrum.

4. Anpassung der Software

  1. EXEC ist es erlaubt, Cocuun sowie die Systemanforderungen zu ändern, sofern dies geboten ist. Gründe können sein: Notwendige Anpassungen wegen
    1. Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen;
    2. Änderung technischer Rahmenbedingungen;
    3. Verbesserung der Systemsicherheit;
    4. Anpassungen bei Weiterentwicklung von Cocuun.
  2. Der Anwender hat keinen Anspruch auf Weiterentwicklung von Cocuun.
  3. EXEC ist nicht verpflichtet, Anpassungen von Cocuun an geänderte Einsatz-, Hard- oder Softwarebedingungen vorzunehmen.

5. Datenverwendung

  1. Bei Nutzung von Cocuun werden vom Anwender persönliche und inhaltliche Daten eingegeben. Inhaltliche Daten sind hierbei u. a. Informationen oder Dateien, die der Anwender über Cocuun an andere Cocuun-Nutzer übermittelt. Diese Daten gehören dem Anwender. Der Anwender kann über seine persönlichen und inhaltlichen Daten frei verfügen, soweit sie diesen Nutzungsbedingungen entsprechen.
  2. EXEC erhebt und nutzt personenbezogene Daten nur in dem Umfang, wie es die Durchführung dieses Vertrags erfordert. Der Kunde stimmt der Erhebung und Nutzung solcher Daten in diesem Umfang zu. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung für Cocuun in der jeweils gültigen Fassung.

6. Anwenderpflichten

  1. Der Anwender ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen.
  2. Hat der Anwender die Vermutung oder erlangt er Kenntnis davon, dass Dritte von seinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, so hat er EXEC unverzüglich hierüber zu informieren.
  3. Der Anwender haftet für jede von ihm verursachte missbräuchliche Nutzung seiner Zugangsdaten.
  4. Der Anwender ist verpflichtet, seine persönlichen Daten, insbesondere seine Kontaktdaten, aktuell zu halten. EXEC übernimmt keine Gewähr, dass es sich bei einem Anwender um die Person handelt, für die der jeweilige Anwender sich ausgibt.
  5. Der Anwender ist für die von ihm eingestellten Inhalte verantwortlich und verpflichtet sich, Cocuun nicht rechtsmissbräuchlich zu nutzen.
  6. Dem Anwender ist jede Handlung untersagt, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb von Cocuun zu beeinträchtigen.
  7. EXEC kann den Zugang des Anwenders zu Cocuun sperren, wenn der Verdacht besteht, dass er gegen die Nutzungsbedingungen verstößt.

7. Gewährleistung und Haftung

  • Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Haftungsvorschriften.

8. Schutzrechte und Freistellung

  1. Der Anwender erhält das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich auf die Laufzeit des Nutzungsverhältnisses befristete Recht, Cocuun gemäß diesen Nutzungsbedingungen zu nutzen.
  2. EXEC bleibt Inhaber aller Rechte der zur Nutzung überlassenen Software, aller Rechte an Teilen der Software oder aus ihr ganz oder teilweise abgeleiteten Software.
  3. Verwertungsrechte an der überlassenen Software, insbesondere Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und Umgestaltung werden ausdrücklich nicht eingeräumt.
  4. EXEC stellt den Anwender von allen Ansprüchen Dritter gegen diesen aus Verletzung von Schutzrechten an Cocuun frei, soweit EXEC hierfür verantwortlich ist.
  5. EXEC ist berechtigt, auf eigene Kosten notwendige Software-Änderungen aufgrund der Schutzrechtsbehauptungen Dritter durchzuführen. Der Anwender wird EXEC unverzüglich schriftlich davon unterrichten, falls er auf die Verletzung von Schutzrechten hingewiesen wird.
  6. Der Anwender stellt EXEC von allen von ihm verursachten Ansprüchen Dritter für Rechtsverletzungen frei.

9. Abtretung von Rechten

  1. Der Anwender kann Rechte aus dieser Vereinbarung nur mit vorheriger Zustimmung von EXEC an Dritte abtreten.
  2. EXEC ist berechtigt, sämtliche ihr aus der Vereinbarung obliegende Verpflichtungen und zustehende Rechte auf Dritte zu übertragen.
  3. EXEC ist weiterhin berechtigt, sämtliche Leistungen durch Dritte im Auftrag erfüllen zu lassen. In diesem Fall gewährleistet EXEC als Vertragspartner die ordnungsgemäße Erfüllung ihrer Pflichten gegenüber dem Anwender, und der Anwender nimmt die erbrachte Leistung an.

10. Beendigung des Nutzungsverhältnisses

  1. Beiden Parteien steht das Recht zu, das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Einhaltung einer Frist zu beenden. Der Anwender kann das Nutzungsverhältnis beenden, indem er die entsprechende Funktionalität zur Schließung seines Zugangs in Cocuun nutzt.
  2. Sofern EXEC das Nutzungsverhältnis beendet, wird der Anwender hierüber 1 Monat zuvor unterrichtet.
  3. EXEC behält sich insbesondere vor, das Nutzungsverhältnis zu beenden, wenn der Anwender Cocuun innerhalb von sechs aufeinanderfolgenden Monaten nicht mehr verwendet hat.
  4. Mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses werden alle persönlichen und inhaltlichen Daten des Anwenders gelöscht, sofern nicht gesetzliche Aufbewahrungsfristen der EXEC eine längere Speicherung erfordern.

11. Sonstiges

  1. EXEC behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Der Anwender wird auf die geplanten Änderungen mindestens 1 Monat vor Inkrafttreten hingewiesen. Widerspricht er den Änderungen nicht bis zum geplanten Inkrafttreten, so gelten diese als genehmigt. Ab dem Inkrafttreten der Änderungen ist eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nur möglich, wenn der Anwender die geänderten Nutzungsbedingungen akzeptiert. Bei einem Widerspruch endet das Nutzungsverhältnis mit dem Datum des Inkrafttretens der geänderten Nutzungsbedingungen. Der Anwender wird auf die Widerspruchsmöglichkeit und deren Folgen in der Änderungsmitteilung hingewiesen.
  2. Für die Nutzung von Cocuun gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.


Gültig ab 01.09.2017

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